Kommuniqué

Die Donaukommission hielt ihre 60. Jahrestagung vom 15. bis 23. April 2002 am Sitz der Donaukommission in Budapest ab.

An der Arbeit der Jahrestagung beteiligten sich Vertreter von allen Mitgliedstaaten der Donaukommission (Bulgarien, Deutschland, Jugoslawien, Kroatien, Moldau, Österreich, Rumänien, Russland, Slowakei, Ukraine und Ungarn) der Beobachterstaaten Frankreich, Türkei sowie Tschechien und Niederlande. Letzteren beiden Staaten wurde der Beobachterstatus im Verlauf der 60. Jahrestagung zuerkannt. Vertreten waren auch die Europäische Kommission, die Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE), die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) und die Internationale Kommission zum Schutz der Donau (IKDS) vertreten.

Vorrangige Aufgabe der Donaukommission blieb weiterhin die Räumung der Fahrrinne der Donau von den Brückentrümmern bei Novi Sad im Rahmen eines zu 85 % von der Europäischen Kommission finanzierten und mit finanziellen Beiträgen der Mitgliedstaaten der Donaukommission und anderer Länder (Kanada, Niederlande, Schweiz) unterstützten Projekts der Donaukommission. Die konkreten Arbeiten hierzu begannen nach Vergabe der Einzelaufträge im Wege der Ausschreibung. Dank den gemeinsamen Anstrengungen der Donaukommission und der zuständigen Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien konnten auf einer provisorischen Fahrrinne Bedingungen geschaffen werden, die die Schifffahrt gestatten. In Umsetzung eines entsprechenden Beschlusses der Donaukommission (der Beschluss der Jahrestagung wird beigefügt) laufen derzeit Verhandlungen zur Regelung aller strittigen Fragen in Verbindung mit der Pontonbrücke in Novi Sad. Die endgültige Wiederherstellung der freien Schifffahrt auf der Donau wird für Oktober 2002 erwartet.

Die „Wesentlichen Ziele und Maßnahmen" der Erklärung der Gesamteuropäischen Konferenz für den Transport auf Binnenwasserstraßen im Interesse des „Voranbringens der Gesamteuropäischen Kooperation für ein freies und starkes Transportwesen auf den Binnenwasserstraßen" in Rotterdam, 05. und 06. September 2001 vor Augen wurden u.a. folgende wichtige Themenbereiche in den beiden im Rahmen der 60. Jahrestagung gebildeten Arbeitsgruppen für Technische Fragen und für Rechts- und Finanzfragen behandelt:

Anerkennung von Urkunden im Bereich von DK und ZKR

Hydrotechnische und hydrometeorologische Fragen

Wasserbauliche Maßnahmen, Fragen des Ausbaus der Donau im Kontext des paneuropäischen Verkehrskorridors VII

Schaffung von Wasserstraßen-Geoinformationsdiensten und -systemen im europäischen Rahmen

EU-Richtlinien im technischen und Funkbereich

Erstellung elektronischer Navigationskarten für die Streckenabschnitt der Donau

Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen

Gewährleistung der Transitfreiheit von Rohöl und Rohölerzeugnissen auf dem jugoslawischen Streckenabschnitt der Donau

Zusammenarbeit der DK und der ZKR im Bereich der rechtlichen Harmonisierung und des Marktzutritts

Beteiligung der DK am Prozess der Harmonisierung der Regelungen und Verfahren im Bereich der Schifffahrt auf den europäischen Binnenwasserstraßen und damit zusammenhängende Aufgaben der Kommission.

Weiterhin fanden Neuwahlen der Leitung der Donaukommission statt. Die neu gewählte Leitung setzt sich wie folgt zusammen:

Herr Botschafter Stanko Nick, Vertreter von Kroatien bei der Donaukommission - Präsident,

Herr Botschafter Calin Fabian, Vertreter von Rumänien bei der Donaukommission - Vizepräsident,

Herr Botschafter Mihail Laur, Vertreter von Moldau bei der Donaukommission - Sekretär.

Sie werden ihr Amt nach Schließung der Jahrestagung am 23. April 2002 antreten.

Die Donaukommission setzte im vergangenen Jahr die Veröffentlichung von Fachpublikationen im Bereich Binnenschifffahrt fort. Die Liste der Veröffentlichungen wird bald auf der neuen Webseite der Donaukommission unter www.danubecom-intern.org zugänglich sein.