{"id":13913,"date":"2024-05-24T11:36:14","date_gmt":"2024-05-24T10:36:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.danubecommission.org\/dc\/?p=13913"},"modified":"2024-05-24T11:38:55","modified_gmt":"2024-05-24T10:38:55","slug":"sitzung-der-arbeitsgruppe-fuer-technische-angelegenheiten-10-11-april-2024","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.danubecommission.org\/dc\/de\/2024\/05\/24\/sitzung-der-arbeitsgruppe-fuer-technische-angelegenheiten-10-11-april-2024\/","title":{"rendered":"Sitzung der Arbeitsgruppe f\u00fcr technische Angelegenheiten (10. – 11. April 2024)"},"content":{"rendered":"

Die gem\u00e4\u00df Abschnitt C des Arbeitsplans der Donaukommission f\u00fcr den Zeitraum 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2024 (Dok. DK\/TAG 100\/6) einberufene Sitzung der Arbeitsgruppe f\u00fcr technische Angelegenheiten fand vom 10. – 11. April 2024 im hybriden Format statt.<\/p>\n

Herr Igor Zaharia (Republik Moldau) wurde zum Vorsitzenden der Sitzung der Arbeitsgruppe, Frau Monica Patrichi (Rum\u00e4nien) zur stellvertretenden Vorsitzenden gew\u00e4hlt. An der Sitzung der Arbeitsgruppe nahmen Delegationen aus den Mitgliedstaaten der Donaukommission sowie Vertreter internationaler Organisationen, die Leitung, die R\u00e4te und die Experten des Sekretariats der DK teil.<\/p>\n

In seiner Er\u00f6ffnungsrede wies der Generaldirektor des Sekretariats, Herr Manfred Seitz, darauf hin, dass die Sitzung in einer sehr schwierigen Zeit in der Geschichte der Donaukommission stattfindet, in der infolge der russischen Aggression in der Ukraine Menschen sterben und Infrastrukturobjekte zerst\u00f6rt werden.<\/p>\n

Dementsprechend haben sich die Ziele und Aufgaben der Donaukommission im Zusammenhang mit der aktuellen Situation der Donauschifffahrt wesentlich ver\u00e4ndert.<\/p>\n

Der Generaldirektor wies auf die Bedeutung des von den Donaustaaten angenommenen Beschlusses DK\/TAG-XII Ao.\/3 der 12. au\u00dferordentlichen Tagung der Donaukommission vom 17. M\u00e4rz 2022 hin, mit dem entschieden wurde, die Vertreter der Russischen F\u00f6deration von der Teilnahme an der Arbeit der Donaukommission auszuschlie\u00dfen, bis die territoriale Integrit\u00e4t und Souver\u00e4nit\u00e4t der Ukraine wiederhergestellt ist.<\/p>\n

Es wurde betont, dass die Donaukommission bei ihrer 100. Tagung am 14. Dezember 2023 festgestellt hat, dass die anhaltenden systematischen Angriffe der Russischen F\u00f6deration auf das Gebiet der unteren Donau fortw\u00e4hrend gegen grundlegende Prinzipien des Belgrader \u00dcbereinkommens versto\u00dfen. Angesichts dieser erheblichen Verletzung des Belgrader \u00dcbereinkommens durch diesen Staat nahm die 100. Tagung den Beschluss DK\/TAG 100\/11 \u00fcber die Unvereinbarkeit einer weiteren Mitgliedschaft der Russischen F\u00f6deration in der Donaukommission an, mit dem die Russische F\u00f6deration aufgefordert wird, die Konsequenz zu ziehen und bis zum 29. Februar 2024 vom Belgrader \u00dcbereinkommen zur\u00fcckzutreten, anderenfalls f\u00fchlen sich die Donaustaaten ab dem 1. M\u00e4rz 2024 gegen\u00fcber der Russischen F\u00f6deration nicht mehr an ihre Verpflichtungen aus dem Belgrader \u00dcbereinkommen gebunden.<\/p>\n

Die Delegation der Ukraine dankte dem Generaldirektor des Sekretariats f\u00fcr die bedeutende Unterst\u00fctzung, die die Donaukommission der Ukraine w\u00e4hrend der anhaltenden gro\u00dfangelegten Aggression Russlands gegen die Ukraine gew\u00e4hrt hat, und gab eine Erkl\u00e4rung ab, in der die Aktivit\u00e4ten der staatlichen Organe der Ukraine zur Organisierung des Exports einheimischer Produkte des Agrarsektors sowie die Hauptprobleme bei der Arbeit des ukrainischen Donauclusters w\u00e4hrend der Zeit der fortw\u00e4hrenden systematischen massiven Luftangriffe der russischen Aggressoren auf die Infrastruktur der ukrainischen H\u00e4fen, einschlie\u00dflich der hydrotechnischen Infrastruktur des Landes, der landwirtschaftlichen und zivilen Einrichtungen, dargestellt wurden.<\/p>\n

Gem\u00e4\u00df angenommener Tagesordnung er\u00f6rterte die Arbeitsgruppe eine Reihe von Fragen in Bezug auf die wichtigsten Abschnitte.<\/p>\n

Im Abschnitt Nautik lag der Schwerpunkt auf der Umsetzung der neuen, mit Beschluss der 99.\u00a0Tagung der Donaukommission (Dok. DK\/TAG 99\/6) angenommenen Fassung der DFND-2023 in der Donauschifffahrt sowie der Aktualisierung der lokalen Schifffahrtsregeln auf der Donau und der strategischen Entwicklung der RIS-Systeme in der Donauschifffahrt. Die beruflichen Anforderungen an Besatzung und Personal von Binnenschiffen wurden separat, ausgehend vom Prozess der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017\/2397 in der Donauschifffahrt er\u00f6rtert, einschlie\u00dflich der Ergebnisse der Beteiligung des Sekretariats an einschl\u00e4gigen Veranstaltungen auf gesamteurop\u00e4ischer Ebene \u2013 die Arbeitsgruppen CESNI\/QP und CESNI\/TI und Foren f\u00fcr die Ausarbeitung von Mindestanforderungen f\u00fcr die Planung automatischer Bahnf\u00fchrungssysteme und zu Fragen der Cybersicherheit in der Binnenschifffahrt.<\/p>\n

Im Abschnitt Technik, einschlie\u00dflich Funkwesen wurde die Umsetzung des ES-TRIN-Standards in der Donauschifffahrt und die Beteiligung der Donaukommission an der Aktualisierung des Standards innerhalb der CESNI\/PT-Arbeitsgruppe er\u00f6rtert sowie die Begleitung bei der Umsetzung der neuen Fassung des Handbuchs f\u00fcr den Binnenschifffahrtsfunk.<\/p>\n

Bei der Frage der Begleitung der Anwendung der neuen Fassung der Empfehlungen der DK zur Gefahrenabwehr in der Donauschifffahrt wurden die Vorschl\u00e4ge der Ukraine f\u00fcr deren Aktualisierung auf der Grundlage der aktuellen Situation auf der unteren Donau vorgestellt.<\/p>\n

Gro\u00dfe Aufmerksamkeit wurde der Modernisierung der Donauschifffahrtsflotte gem\u00e4\u00df dem europ\u00e4ischen Konzept \u201eGr\u00fcner Deal\u201c auf der Grundlage des vom Sekretariat vorgeschlagenen Entwurfs einer Roadmap (Fassung – M\u00e4rz 2024) gewidmet, die m\u00f6gliche Szenarien f\u00fcr die schrittweise Verringerung der Schadstoffemissionen, die Erreichung der Klimaneutralit\u00e4t im Rahmen der vorgeschlagenen Szenarien, den \u00dcbergang zu alternativen Kraftstoffen, neue energieeffiziente Antriebssysteme und die Ausbildung von Sachkundigen f\u00fcr die Arbeit gem\u00e4\u00df dem \u201e\u00d6ko-Navigations-Prinzip\u201c vorschl\u00e4gt. Die Arbeitsgruppe unterst\u00fctzte den vom Sekretariat vorgelegten Entwurf und schlug vor, ihn weiter zu aktualisieren.<\/p>\n

Im Abschnitt Hydrotechnik und Hydrometeorologie wurden die Ergebnisse des Expertentreffens Hydrotechnik (29. Februar 2024)<\/em>, die Aktualisierung des Plans der gro\u00dfen Arbeiten zur Erreichung der empfohlenen Abmessungen der Fahrrinne, der hydrotechnischen und sonstigen Anlagen an der Donau, die \u00dcberarbeitung der TEN-V-Verordnung in Bezug auf den Ausbau der Binnenwasserstra\u00dfen, die Nutzung und Entwicklung der Datenbank der Donaukommission, die Teilnahme an internationalen Foren in Bezug auf die Auswirkungen des Klimawandels auf die Binnenschifffahrt sowie die Vorbereitung von speziellen Publikationen der DK zur Hydrologie der Wasserstra\u00dfe Donau er\u00f6rtert.<\/p>\n

Im Abschnitt Betriebswirtschaft und Umweltschutz wurde die Beteiligung des Sekretariats der DK an der Gemeinsamen Expertentagung f\u00fcr die Verordnung \u00fcber die Bef\u00f6rderung von gef\u00e4hrlichen G\u00fctern (ADN) sowie die Begleitung bei der Umsetzung der neuen Fassung der Empfehlungen der DK zur Organisierung der Sammlung von Schiffsabf\u00e4llen in der Donauschifffahrt und die Planung des n\u00e4chsten Expertentreffens zu diesem Thema im Jahr 2025 er\u00f6rtert. Es wurden Informationen \u00fcber die Vorbereitung des 15. Gemeinsamen Treffens der drei Flusskommissionen: DK, IKSD und ISRBC f\u00fcr die Aktualisierung der Gemeinsamen Erkl\u00e4rung zu Leits\u00e4tzen \u00fcber den Ausbau der Binnenschifffahrt und Umweltschutz im Donaueinzugsgebiet sowie die Beteiligung an verschiedenen Projekten f\u00fcr den Umweltschutz im Donaueinzugsgebiets vorgelegt. Die Arbeitsgruppe er\u00f6rterte auch die Teilnahme an Projekten der grenz\u00fcbergreifenden Zusammenarbeit: der TEN-V-Korridor Rhein-Donau, die Begleitung bei der Einf\u00fchrung der DAVID-Formulare in die Donauschifffahrt und der Umsetzung des elektronischen Plattform RIS COMEX. Eine Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung des G\u00fcter- und Personenverkehrs, der H\u00e4fen und der Logistikdienste auf der Donau wurden untersucht. Als Ergebnis wurde der Arbeitsgruppe der Ergebnisberichts \u00fcber das Expertentreffen f\u00fcr die Entwicklung der H\u00e4fen und des Hafenbetriebs (12. M\u00e4rz 2024)<\/em> vorgelegt.<\/p>\n

Der Abschnitt Statistik und Wirtschaft konzentrierte sich auf die Erstellung der Arbeitsdokumente der DK zu Fragen der Wirtschaftsanalyse und Statistik der Donauschifffahrt. Das Sekretariat legte die Marktbeobachtung der Donauschifffahrt \u2013 Bilanz 2023 sowie eine Information \u00fcber die Zusammenarbeit mit der ZKR in Bezug auf die Vorbereitung gemeinsamer Publikationen zur Marktbeobachtung der europ\u00e4ischen Binnenschifffahrt vor.<\/p>\n

Im Abschnitt Zuwendungsvereinbarungen und Projekte wurden die Berichte \u00fcber die Zuwendungsvereinbarungen GRANT II, GRANT III und Projekte, an denen die DK als Projektpartner teilnimmt \u2013 HORIZION EUROPE PLATINA4 \u2013 er\u00f6rtert.<\/p>\n

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