Die Donaukommission hielt ihre Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten in Budapest ab

Die Donaukommission (DK) hielt die Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten vom 12. – 13. Oktober 2023 ab. An der Sitzung unter dem Vorsitz von Herrn Norman Gerhardt (Deutschland) nahmen Delegationen aus den Mitgliedstaaten der Donaukommission (DK), Vertreter internationaler Organisationen sowie die Leitung, Räte und Experten des Sekretariats der DK teil.

In seiner Eröffnungsrede sprach der Generaldirektor des Sekretariats, Herr Manfred Seitz, über die Hauptaufgaben der Donaukommission in der aktuellen Situation der Donauschifffahrt und betonte dabei die besondere Bedeutung der verschiedenen von der DK durchgeführten Koordinierungsaktivitäten zur Unterstützung ukrainischer Unternehmen des Donau-Clusters beim Export ukrainischer Agrarprodukte und beim Import benötigter Waren im Rahmen der Initiative EU-Ukraine-Solidarity Lanes.

Die Delegation der Ukraine informierte die Sitzung über die anhaltenden massiven Luftangriffe seitens des russischen Aggressors auf die Infrastruktur der ukrainischen Donauhäfen sowie auf landwirtschaftliche und zivile Objekte und betonte, dass die Häfen des ukrainischen Donau-Clusters selbst unter diesen kritischen Bedingungen weiterhin aktiv arbeiten, was für die Gewährleistung der weltweiten Ernährungssicherheit von entscheidender Bedeutung ist. Die Delegation der Ukraine dankte den Mitgliedstaaten der Donaukommission für ihre politische Unterstützung sowie für ihre Hilfe bei der Steigerung der Exportdurchfahrtskapazitäten des Donau-Clusters.

Im Zuge der zweitägigen Diskussionen erörterte die Arbeitsgruppe eine Reihe von Themen gemäß den Hauptabschnitten ihrer Tagesordnung:

Nautik: Umsetzung der neuen Fassung der im Juni 2023 angenommenen DFND-2023 in der Donauschifffahrt, Aktualisierung der Lokalen Schifffahrtsregeln auf der Donau, strategische Entwicklung der RIS-Systeme und Cybersicherheit in der Donauschifffahrt. Ferner wurden Fragen der beruflichen Anforderungen an Besatzung und Personal von Binnenschiffen auf der Grundlage des Prozesses der Implementierung der Richtlinie (EU) 2017/2397 gesondert erörtert.

Technik, einschließlich Funkwesen: Umsetzung des ES-TRIN-Standards in der Donauschifffahrt und Beteiligung der DK an der Arbeit zur Aktualisierung dieses Standards im Rahmen des CESNI/PT-Ausschusses sowie Begleitung bei der Anwendung der neuen Empfehlungen der DK zur Gefahrenabwehr in der Donauschifffahrt und Fragen des Funkwesens.

Flottenmodernisierung: Erörterung des aktualisierten Entwurfs der Arbeitsplattform der Donaukommission zur Flottenmodernisierung gemäß dem „Grünen Deal“. Diese Plattform schlägt mögliche Szenarien für eine schrittweise Reduzierung von Schadstoffemissionen, die Erreichung der Klimaneutralität und die Steigerung der Energieeffizienz des Flottenbetriebs, den Übergang zur Nutzung alternativer Kraftstoffarten und neuer Antriebssysteme sowie die Ausbildung von Spezialisten im Bereich Ökonavigation vor. Die Arbeitsgruppe unterstützte den Vorschlag des Sekretariats in Bezug auf die Ausarbeitung einer Roadmap zur Modernisierung der Flotte der Donauschifffahrt ausgehend von der Arbeitsplattform und die Aufnahme dieser Frage in die nächsten Arbeitspläne der DK.

Hydrotechnik und Hydrometeorologie: Aktualisierung des Plans der großen Arbeiten zur Erreichung der empfohlenen Abmessungen der Fahrrinne, der hydrotechnischen und sonstigen Anlagen an der Donau, Revision der TEN-V-Verordnung über den Ausbau der Binnenwasserstraßen, Nutzung und Weiterentwicklung der Datenbank der Donaukommission und Herausgabe spezieller Publikationen der DK zu Fragen der Hydrologie der Wasserstraße Donau.

Betriebswirtschaft und Umwelt: Begleitung bei der Anwendung der neuen Empfehlungen der DK zur Organisierung der Sammlung von Schiffsabfällen in der Donauschifffahrt und Planung des nächsten Expertentreffens zu diesem Thema, Analyse der Ergebnisse des
14. Gemeinsamen Treffens (DK, IKSD und ISRBC), das sich der Umsetzung der Leitsätze über den Ausbau der Binnenschifffahrt und Umweltschutz im Donaueinzugsgebiet widmete, sowie Teilnahme an verschiedenen Projekten zum Thema Umweltschutz im Donaueinzugsgebiet. Die Arbeitsgruppe erörterte auch Fragen der Beteiligung an Projekten der grenzübergreifenden Zusammenarbeit: TEN-V, Einführung der DAVID-Formulare in die Donauschifffahrt und die elektronische Plattform RIS COMEX. Im Rahmen der Sitzung wurde ein breites Feld an Fragen in Bezug auf die Entwicklung des Güter- und Fahrgastverkehrs, der Häfen und Logistikdienstleistungen auf der Donau erörtert.

Statistik und Wirtschaft: zu diesem Bereich wurden Fragen der Vorbereitung verschiedener Arbeitsdokumente der DK zur Wirtschaftsanalyse und Statistik erörtert. Es wurden Arbeitsmaterialien zum Thema Marktbeobachtung der Donauschifffahrt – Ergebnisse im ersten Quartal und Halbjahr 2023 sowie eine Information über die Zusammenarbeit mit der ZKR in Bezug auf die Vorbereitung gemeinsamer Publikationen zur Marktbeobachtung der europäischen Binnenschifffahrt (im Jahr 2023 wurden 2 Ausgaben veröffentlicht) vorgelegt.

Zuwendungsvereinbarungen und Projekte: Es wurden Berichte zu den Projekten vorgelegt, an denen die DK als Partner beteiligt ist: GRANT II, GRANT III, HORIZON 2020-PLATINA 3, HORIZON EUROPE-PLATINA 4.

Präsentationen: