Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten (5. – 6. November 2025)
Die gemäß Abschnitt C des Arbeitsplans der Donaukommission für den Zeitraum 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025 (Dok. DC/102/OP/5/1) einberufene Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten fand vom 5. – 6. November 2025 in hybrider Form unter dem Vorsitz von Herrn Bernd Birklhuber (Österreich) statt.
An der Sitzung der Arbeitsgruppe nahmen die Delegationen der Mitgliedstaaten der Donaukommission (DK), Vertreter internationaler Organisationen sowie die Räte und die Experten des Sekretariats der DK teil.
In seiner Eröffnungsrede betonte der Generaldirektor des Sekretariats, Herr Manfred Seitz, dass die Sitzung vor dem Hintergrund der anhaltenden militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine stattfinde, bei der Menschen ums Leben kommen und die wirtschaftliche und zivile Infrastruktur zerstört wird. Er bedankte sich für die trotz der widrigen Umstände zahlreiche Teilnahme der ukrainischen Delegation an der Sitzung.
Die Delegation der Ukraine gab eine Erklärung ab, in der sie auf die neuen Verstöße gegen die Regelung der freien und sicheren Schifffahrt auf der Donau im Zusammenhang mit den anhaltenden systematischen und massiven Luftangriffen russischer Aggressoren auf die Regionen und die Infrastruktur ukrainischer Donauhäfen hinwies.
Im Einklang mit der angenommenen Tagesordnung erörterte die Arbeitsgruppe eine Reihe von Fragen zu den wichtigsten Abschnitten.
Im Abschnitt Nautik lag der Schwerpunkt auf der Überwachung der Einführung und der Anwendung der Fassung der DFND-2023 in der Donauschifffahrt, der Aktualisierung der „Lokalen Schifffahrtsregeln auf der Donau“ sowie der strategischen Entwicklung der RIS. Im Rahmen der Überwachung der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 in der Donauschifffahrt wurden die beruflichen Anforderungen an Besatzung und Personal von Binnenschiffen gesondert behandelt. Ein wesentlicher Aspekt in diesem Zusammenhang war die Beteiligung an einschlägigen paneuropäischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Ausarbeitung der CESNI/QP-Standards, in denen neue Kompetenzen für die Besatzung von Binnenschiffen festgelegt werden.
Im Abschnitt Technik, einschließlich Funkwesen wurden folgende Themen diskutiert: Umsetzung des ES-TRIN in der Donauschifffahrt; Beteiligung der Donaukommission an der Aktualisierung dieses Standards im Rahmen der Arbeitsgruppe CESNI/PT; Neuauflage des „Handbuch für den Binnenschifffahrtsfunk, Regionaler Teil – Donau“; Zusammenarbeit mit dem RAINWAT-Ausschuss. Ebenfalls unter diesem Tagesordnungspunkt wurde die Teilnahme des Sekretariats an der Sitzung des ADN-Sicherheitsausschusses erörtert.
Zur Frage der Gewährleistung der Sicherheit in der Donauschifffahrt wurden Informationen über die laufenden Arbeiten an der aktuellen Fassung der „DK-Empfehlungen zur Gefahrenabwehr in der Donauschifffahrt“ vorgestellt. Hierbei wurden die Ergebnisse des Expertentreffens zur Gefahrenabwehr in der Binnenschifffahrt (März 2025) berücksichtigt.
Zum Thema Flottenmodernisierung und Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung durch die Binnenschifffahrt stellte das Sekretariat den aktualisierten Entwurf einer Roadmap für die Modernisierung der Donauschifffahrtsflotte vor (Fassung November 2025, Diskussionspapier). In diesem Dokument wurden mögliche Szenarien für eine schrittweise Reduzierung der Schadstoffemissionen, die Erreichung der Klimaneutralität durch die Umstellung auf alternative Kraftstoffe und die Verbesserung der Energieeffizienz des Flottenbetriebs vorgeschlagen. Den Delegationen wurden auch die wichtigsten Ergebnisse der Workshops „Roadmap and actions towards zero-emission Danube fleet“ vorgestellt, die das Sekretariat der DK zusammen mit dem Prioritätsbereich 1a der EU- Strategie für den Donauraum am 8. Oktober 2024 und am 12. Mai 2025 organisiert hatte.
Ein wichtiger Schritt nach vorne war die Vorlage des Entwurfs „Roadmap and actions towards zero-emission Danube fleet“, in dem politisch und wirtschaftlich umsetzbare Lösungen für eine konsequente Reduzierung der CO₂-Emissionen dargelegt sind.
Im Abschnitt Hydrotechnik und Hydrometeorologie lag der Schwerpunkt auf der Aktualisierung des „Plans der großen Arbeiten zur Erreichung der empfohlenen Abmessungen der Fahrrinne, der hydrotechnischen und sonstigen Anlagen an der Donau“, den Schifffahrtsverhältnisse auf den kritischen Streckabschnitten sowie mit dem Monitoring der jährlich durchgeführten Arbeiten zur Unterhaltung der Fahrrinne. Darüber hinaus wurden die Auswirkungen des Klimawandels auf die Binnenschifffahrt, die entsprechenden Anpassungen der wasserbaulichen Maßnahmen an der Donau sowie die Vorbereitung von hydrologischen Publikationen der DK zur Wasserstraße Donau erörtert.
Der Abschnitt Betriebswirtschaft und Umweltschutz konzentrierte sich auf die Ergebnisse des 16. gemeinsamen Treffens der drei Kommissionen: der Donaukommission (DK), der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) und der Internationalen Kommission des Save-Beckens (IKSB), welches am 22. Oktober 2025 stattfand. Es wurde festgestellt, dass die Gemeinsame Erklärung zu Leitsätzen über den Ausbau der Binnenschifffahrt und Umweltschutz im Donaueinzugsgebiet (Joint Statement 2.0) in Kraft getreten ist und offiziell an die neue Koordinatorin des TEN-V/Rhein-Donau-Korridors, Frau Margarida Marques, übergeben wurde.
In diesem Abschnitt wurden mehrere Themen behandelt, darunter die Beteiligung an internationalen Projekten zum Umweltschutz im Donaubecken und an grenzüberschreitenden Kooperationsprojekten im Rahmen des TEN-V-Netzes sowie die Einführung der DAVID-Formulare in der Donauschifffahrt. Die Arbeitsgruppe nahm zur Kenntnis, dass die elektronischen DAVID-Formulare in das CEERIS-System integriert wurden. Es wurde eine Vielzahl von Themen im Zusammenhang mit der strategischen Entwicklung des Güter- und Fahrgastverkehrs, der Häfen (einschließlich der künftigen europäischen Hafenstrategie) und der Logistikdienste auf der Donau erörtert.
Der Abschnitt Statistik und Wirtschaft konzentrierte sich auf die Vorbereitung der Arbeitsdokumente der DK zu Fragen der Wirtschaftsanalyse und Statistik: „Marktbeobachtung der Donauschifffahrt – Ergebnisse im 1. Halbjahr 2025“ und das Statistische Jahrbuch für das Jahr 2023.
Im Rahmen des Abschnitts Zuwendungsvereinbarungen und Projekte erfolgte eine Erörterung von Berichten zu Projekten, an denen die DK als Teilnehmer beteiligt ist. Zu diesen zählen GRANT III, HORIZON EUROPE -PLATINA 4Action und Projekt DiVINE.