Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten (13. – 14. Mai 2025)
Die gemäß Abschnitt C des Arbeitsplans der Donaukommission für den Zeitraum 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025 (Dok. DC/102/OP/5/1) einberufene Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten fand vom 13. – 14. Mai 2025 in hybrider Form statt. Herr Oleksii Sjomin (Ukraine) wurde zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe gewählt.
An der Sitzung der Arbeitsgruppe nahmen die Delegationen aller Mitgliedstaaten der Donaukommission (DK), Vertreter internationaler Organisationen sowie die Räte und die Experten des Sekretariats der DK teil.
Der Generaldirektor des Sekretariats, Manfred Seitz, begrüßte insbesondere die Teilnahme der ukrainischen Delegation an der Sitzung und wies darauf hin, dass die Sitzung vor dem Hintergrund der anhaltenden militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine stattfinde, die nicht nur Menschenleben fordere, sondern auch Objekte der wirtschaftlichen und zivilen Infrastruktur der Ukraine zerstöre.
Die Delegation der Ukraine drückte der Donaukommission ihre Dankbarkeit für die bedeutende Unterstützung während der anhaltenden großangelegten Aggression Russlands gegen die Ukraine aus und informierte über den aktuellen Stand und die wichtigsten Herausforderungen im Zusammenhang mit den systematischen massiven Luftangriffen der Russischen Föderation auf die Infrastruktur der ukrainischen Donauhäfen. In einigen Fällen wurden Überreste russischer unbemannter Flugkörper auf dem Gebiet benachbarter Donaustaaten gefunden.
Im Einklang mit der angenommenen Tagesordnung erörterte die Arbeitsgruppe eine Reihe von Fragen zu den wichtigsten Abschnitten.
Im Abschnitt Nautik lag der Schwerpunkt auf der Überwachung der Einführung und der Anwendung der Fassung der DFND-2023 in der Donauschifffahrt, der Aktualisierung der „Lokalen Schifffahrtsregeln auf der Donau“ sowie der strategischen Entwicklung der RIS. Im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 in der Donauschifffahrt wurden die beruflichen Anforderungen an Besatzung und Personal von Binnenschiffen erörtert. Die Teilnahme des zuständigen Fachreferenten der EK/DG MOVE D3 ermöglichte den Mitgliedstaaten einen direkten Informationsaustausch zu diesem wichtigen Thema. Das Sekretariat informierte über seine Teilnahme an relevanten Veranstaltungen des CESNI und der UNECE zur Entwicklung von neuen kompetenzbasierten Standards für die Besatzung von Binnenschiffen.
Im Abschnitt Technik, einschließlich Funkwesen wurden folgende Themen diskutiert: Umsetzung des ES-TRIN in der Donauschifffahrt; Beteiligung der Donaukommission an der Aktualisierung dieses Standards im Rahmen der Arbeitsgruppe CESNI/PT; Neuauflage des „Handbuch für den Binnenschifffahrtsfunk, Regionaler Teil – Donau“; Zusammenarbeit mit dem RAINWAT-Ausschuss. Ebenfalls unter diesem Tagesordnungspunkt wurde der Ergebnisbericht über das Expertentreffen zur Gefahrenabwehr in der Binnenschifffahrt (12. März 2025) vorgestellt.
Zum Thema Flottenmodernisierung und Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung durch die Binnenschifffahrt stellte das Sekretariat den aktualisierten Entwurf einer Strategie und einer Roadmap für die Modernisierung der Donauschifffahrtsflotte vor (Fassung Mai 2025, Diskussionspapier). In diesem Dokument wurden mögliche Szenarien für eine konsequente Reduzierung der Schadstoffemissionen, die Erreichung der Klimaneutralität und die Verbesserung der Energieeffizienz des Flottenbetriebs, die Umstellung auf alternative Kraftstoffe sowie die Ausbildung von Fachkräften im Bereich der „Öko-Schifffahrt“ vorgeschlagen. Den Delegationen wurden auch die wichtigsten Ergebnisse des zweiten Workshops „Roadmap and actions towards zero-emission Danube fleet“ vorgestellt, den das Sekretariat der DK zusammen mit dem Schwerpunktbereich 1a der EU-Strategie für den Donauraum am 12. Mai 2025 organisiert hatte. Der Workshop befasste sich mit einzelnen Aspekten der Einführung von hydriertem Pflanzenöl (Hydrotreated Vegetable Oil – HVO) in der Donauschifffahrt als alternativen Kraftstoff, der für den Großteil der Donauflotte mittelfristig das realistischste Ziel darstellt.
Im Abschnitt Hydrotechnik und Hydrometeorologie wurden die Ergebnisse des Expertentreffens Hydrotechnik (5. März 2025), die Aktualisierung des „Plans der großen Arbeiten zur Erreichung der empfohlenen Abmessungen der Fahrrinne, der hydrotechnischen und sonstigen Anlagen an der Donau“, die Umsetzung der neuen TEN-V-Verordnung im Hinblick auf die Entwicklung der Binnenwasserstraßen, die Auswirkungen des Klimawandels und die entsprechende Anpassung der wasserbaulichen Maßnahmen an der Donau sowie die Vorbereitung von speziellen Publikationen der DK zur Hydrologie der Wasserstraße Donau erörtert.
Im Abschnitt Betriebswirtschaft und Umweltschutz wurden die Ergebnisse des Expertentreffens Schiffsbetriebsabfälle (6. März 2025) diskutiert. Darüber hinaus wurde der Stand der gemeinsamen Tätigkeiten der Flusskommissionen DK, IKSD und IKSB zur Aktualisierung der Gemeinsamen Erklärung zu Leitsätzen über den Ausbau der Binnenschifffahrt und Umweltschutz im Donaueinzugsgebiet (Joint Statement 2.0) sowie die Beteiligung an verschiedenen Projekten für den Umweltschutz im Donaueinzugsgebiets vorgestellt. Die Arbeitsgruppe erörterte auch die Teilnahme an grenzüberschreitenden Kooperationsprojekten im Rahmen des TEN-V-Netzes, die Einführung der DAVID-Formulare in der Donauschifffahrt und die im Rahmen des Projekts RIS COMEX entwickelte elektronische Plattform CEERIS. Es wurde eine Reihe von Fragen zur Entwicklung des Güter- und Personenverkehrs, der Häfen und der Logistikdienste auf der Donau erörtert. Auf der Grundlage des Berichts der Expertengruppe wurden auch die Ergebnisse des Expertentreffens für die Entwicklung der Häfen und des Hafenbetriebs (26. März 2025) vorgestellt.
Der Abschnitt Statistik und Wirtschaft konzentrierte sich auf die Erstellung der Arbeitsdokumente der DK zu Fragen der Wirtschaftsanalyse und Statistik. Das Sekretariat legte die „Marktbeobachtung der Donauschifffahrt – Bilanz 2024“ sowie eine Information über die Zusammenarbeit mit der ZKR in Bezug auf die Vorbereitung gemeinsamer Publikationen zur Marktbeobachtung der europäischen Binnenschifffahrt vor.
Im Abschnitt Zuwendungsvereinbarungen und Projekte informierte das Sekretariat die Teilnehmer über die im Rahmen von GRANT III finanzierten Aktivitäten und die durchgeführten Tätigkeiten im Rahmen des Projekts Horizon Europe Platina4Action, an dem die DK als Mitglied des Konsortiums beteiligt ist.
Zum Abschluss der Sitzung stellte der Generaldirektor des Sekretariats das Konzeptpapier zur Optimierung der Tätigkeit der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten der DK vor. Voraussetzung für die Billigung des neuen Konzeptpapiers, die für die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe am 5.-7. November 2025 vorgesehen ist, ist ein allgemeiner Konsens der DK-Mitgliedstaaten über die Bildung einer neuen Struktur, bestehend aus spezialisierten thematischen Arbeitsgruppen mit klar definierten Zielen.