Sitzung der Arbeitsgruppe für Rechts- und Finanzangelegenheiten der Donaukommission, 11. – 14. Mai 2021

 

Bei der Sitzung der Arbeitsgruppe für Rechts- und Finanzangelegenheiten der Donaukommission vom 11. – 14. Mai 2021 wurden Fortschritte erzielt beim Abarbeiten des Überhangs an Themen, der infolge der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) entstanden war. An den ersten beiden Sitzungstagen behandelten die Delegationen Finanz-, Verwaltungs- und Personalangelegenheiten. Am letzten Sitzungstag erörterte die Arbeitsgruppe die von der Ukraine und der Russischen Föderation vorgelegten Beschlussentwürfe in Bezug auf die Anerkennung der technischen Vorschriften für Schiffe. Die Arbeitsgruppe entschied, den Beschlussentwurf der Ukraine weiter zu prüfen und den Beschlussentwurf der Russischen Föderation zu den Fluss-Seeschiffen der 95. Tagung der Donaukommission am 15. Juni 2021 zur Billigung vorzulegen.

Die Arbeitsgruppe legte auch einen Beschlussentwurf über die technische Kooperation mit EDINNA, dem Bildungsnetzwerk der Aus- und Weiterbildungseinrichtungen der Binnenschifffahrt, zur Billigung vor. Auf Vorschlag der slowakischen Delegation empfahl die Arbeitsgruppe der Donaukommission die posthume Verleihung der Gedenkmedaille „Für Verdienste um die Förderung der Donauschifffahrt“ an Herrn Stanislav Fialík, den ehemaligen Leiter der Außenstelle Gabčíkovo des Staatlichen Slowakischen Wasserwirtschaftsunternehmens.