12. Gemeinsames Treffen über Folgemaßnahmen zur „Gemeinsamen Erklärung zu Leitsätzen über den Ausbau der Binnenschifffahrt und Umweltschutz im Donaueinzugsgebiet“

Das 12. Gemeinsame Treffen über Folgemaßnahmen zur „Gemeinsamen Erklärung zu Leitsätzen über den Ausbau der Binnenschifffahrt und Umweltschutz im Donaueinzugsgebiet“ (im Folgenden: Gemeinsame Erklärung) fand am 15. und 16. September 2021 in Wien, Österreich, statt. Das Treffen, zu dem sich ca. 60 Teilnehmer registriert haben, wurde online über die ZOOM-Plattform durchgeführt.

Experten aus Ungarn, der Slowakei und Kroatien berichteten über den Stand der Umsetzung wichtiger nationaler und grenzüberschreitender Projekte im Rahmen des Prozesses der Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung. Alle Präsentationen sind abrufbar unter: https://danubis.icpdr.org/share/25522/32b0dc7d3d4a78361f284b4290b119f3 (ab 18. September 60 Tage lang zugänglich).

Die Hauptthemen der Diskussion waren die Taxonomie-Verordnung (EU) und der Delegierte Rechtsakt sowie ihr Einfluss auf die komplexen Projekte in der Binnenschifffahrt und im Umweltschutz. Im Mittelpunkt standen die vorgeschlagenen Kriterien für Infrastruktur und Binnenschiffe. Die derzeit vorgeschlagenen Kriterien betreffen nur die Infrastruktur für emissionsfreie Schiffe und den Güterumschlag in den Häfen, aber nicht die Infrastruktur der Binnenwasserstraßen. Die Bedeutung der Projekte, welche sowohl die Navigations- als auch die verbesserte Ökologie-Seite komplex betrachten, wurde erneut bekräftigt.

Eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Einfluss des Klimawandels auf die Wasserführung und auf die Pegelwerte an der Donau“ brachte renommierte Experten aus Universitäten, Institutionen und Flussverwaltungen zusammen. Die Basisdokumente befassen sich mit der Strategie 2018 zur Anpassung an den Klimawandel (ICPDR Strategy on Adaptation to Climate Change) der IKSD (Internationale Kommission zum Schutz der Donau) und dem „Sechsten Weltklimabericht“ (Sixth Assessment Report, AR6), das vom zwischenstaatlichen Ausschuss zum Klimawandel (Intergovernmental Panel on Climate Change – IPCC) im Jahr 2021 vorbereitet wurde. Zu den Empfehlungen für die Zukunft gehört die Erstellung einer abgestimmten, umfassenden, komplexen donauweiten Studie über die Auswirkungen des Klimawandels, die alle Donauländer und alle damit verbundenen Bereiche und Sektoren abdeckt. Einer der Vorschläge war, dass die drei Kommissionen eine Expertengruppe zur Erörterung von Fragen der Klimaanpassung einrichten.

Die Präsentationen der Podiumsdiskussion finden Sie unter folgendem Link: https://drive.google.com/drive/folders/1StYXXFSUUKCkYGLWpBKZ3y2TDo3TFSPS.

Die EU-Vertreter gingen auf unterschiedliche Aspekte der Entwicklung der Binnenschifffahrt und der Umweltpolitik ein, die für den Donauraum relevant sind, sowie auf aktuelle und zukünftige Finanzierungsinstrumente ein und berichteten über den Stand der Arbeiten im Rahmen des EUSDR PA1a und die Umsetzung des Masterplans für die Instandsetzung und Instandhaltung der Fahrrinne (Fairway Rehabilitation and Maintenance Master Plan – FRMMP).

Das METEET-Projekt wird weiterhin durch Webinare umgesetzt und die nächsten Online-Workshops finden am 25. und 26. November 2021 in der Ukraine statt.

Um den Weg für neue positive Entwicklungen im JS-Reformprozess zu ebnen, wird die Donaukommission Mitte September nächsten Jahres das nächste Gemeinsame Treffen in Budapest organisieren. Erstmals werden im Zweijahresrhythmus Workshops im Bereich nachhaltiger Flussbau („Building with nature„) gleichzeitig mit den regelmäßigen Gemeinsamen Treffen über Folgemaßnahmen organisiert. Darüber hinaus legte das Sekretariat der Donaukommission eine kurze Information über die nächsten Schritte im Rahmen des Gesamtansatzes vor.