Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten im hybriden Format (11. – 13. Oktober 2022)
An der Sitzung der Arbeitsgruppe nahmen Delegationen der Mitgliedstaaten der DK, sowie eingeladene Vertreter internationaler Organisationen teil.
Herr D. Barinov (Ukraine) wurde zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe gewählt, Frau I. Kunc (Serbien) zur stellvertretenden Vorsitzenden.
In seinen einführenden Worten gab der Generaldirektor des Sekretariats eine allgemeine Beschreibung der aktuellen Lage der Donauschifffahrt sowie eine Einschätzung der Risiken im Zusammenhang mit der großangelegten Invasion Russlands in die Ukraine, wobei er daran erinnerte, dass die Russische Föderation gemäß Beschluss der außerordentlichen Tagung der Donaukommission vom 17. März 2022 bis zur Wiederherstellung des Friedens, der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine von allen Sitzungen ausgeschlossen ist.
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Herr Barinov, beschrieb in seiner Eröffnungsrede die aktuelle Situation in der Ukraine infolge der russischen Aggression gegen die Ukraine und gab detaillierte Informationen über die Arbeit der ukrainischen See- und Donauhäfen, wobei er sich auf den Export von Agrarprodukten unter Bedingungen der Kriegslage konzentrierte.
Gemäß angenommener Tagesordnung erörterte die Arbeitsgruppe nicht nur eine Reihe von Fragen in Bezug auf die aktuelle Situation in der Binnenschifffahrt sondern auch in Bezug auf die zukünftigen Arbeiten der DK im Jahr 2023 und in den nachfolgenden Jahren.
Die Delegationen erörterten die Arbeitsergebnisse der Redaktionsgruppe zur Aktualisierung der DFND-18, u. a. kam es in Bezug auf die Frage der Kommunikationssprache/n im Funkverkehr in der Donauschifffahrt zu einer Einigung. Die Sitzung besprach auch die Notwendigkeit der Aktualisierung der lokalen Schifffahrtsregeln auf der Donau und die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 in der Donauschiffahrt.
Eine ausführliche Diskussion fand über Fragen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1629 und des ES-TRIN Standards in der Donauschifffahrt statt. Auch die gegenseitige Anerkennung von Binnenschiffszeugnissen auf der Donau wurde besprochen, in erster Linie im Hinblick auf Probleme der DK-Mitgliedstaaten, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind.
Es wurde eine aktualisierte Version der Arbeitsplattform der DK zur Flottenmodernisierung im Einklang mit dem europäischen Grünen Deal und dem ES-TRIN-Standard unter Einbeziehung der Ergebnisse des Projekts GRENDEL und der grundlegenden Ausrichtungen des Projekts PLATINA 3 präsentiert. In diesem Entwurf wurden auch die Ergebnisse der Umfrage der Mitgliedstaaten der DK zu diesem Thema berücksichtigt.
Die Delegationen wurden über die Veröffentlichung neuer Fassungen der folgenden Dokumente informiert:
- Empfehlungen zur Gefahrenabwehr in der Donauschifffahrt
- Handbuch Binnenschifffahrtsfunk – Regionaler Teil – Donau
- Empfehlungen zur Organisierung der Sammlung von Schiffsabfällen in der Donauschifffahrt
Eine aktualisierte Fassung des Plans der großen Arbeiten zur Erreichung der empfohlenen Abmessungen der Fahrrinne, der hydrotechnischen und sonstigen Anlagen an der Donau und Fragen der Unterstützung der nationalen Wasserstraßenverwaltungen für die Umsetzung der jährlichen hydrotechnischen Arbeiten wurden erörtert.
Angesichts der kritischen Situation auf der Donau infolge einer langen Periode des sommerlichen Niedrigwassers sowie unzureichender Fahrrinneninstandhaltung, die zum Stillstand der Flotte führten, wurde die Durchführung eines Expertentreffens zu hydrotechnischen Fragen im Februar 2023 als zweckmäßig erachtet.
Es wurden die Ergebnisse von Treffen, die von der DK in Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen organisiert wurden oder an denen die DK teilnahm, präsentiert: 13. Follo-up Meeting der Gemeinsamen Erklärung, das vom Sekretariat der Donaukommission, der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) und der Internationalen Kommission des Save-Beckens (ISRBC) einberufen worden war (Budapest, September 2022) sowie die Beteiligung am METEET-Projekt und anderen Foren.
Es wurde ein Überblick über die Beteiligung der DK an Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem TEN-V-Kernnetzkorridor Rhein-Donau, an der Arbeit des Lenkungsausschusses und der Arbeitsgruppen des Schwerpunktbereichs 1a der EU-Strategie für den Donauraum (PA 1a EUSDR) gegeben. Eine Information über die Einführung der DAVID-Formulare in der Donauschifffahrt und über die Erstellung der elektronischen DAVID-Formulare im Rahmen des Projekts RIS COMEX wurde angehört.
Das Sekretariat berichtete über die Teilnahme an einschlägigen Veranstaltungen auf europäischer Ebene im Rahmen von CESNI/QP, CESNI/PT, UNECE und sonstigen Veranstaltungen.
Die Arbeitsgruppe nahm die Arbeit des Sekretariats zu Wirtschaftsanalyse und Statistik sowie die Ergebnisse der Marktbeobachtung der Donauschifffahrt (Ergebnisse im ersten Halbjahr 2022) zur Kenntnis. Es wurden Fragen der Zusammenarbeit mit der ZKR in Bezug auf die Erstellung gemeinsamer Publikationen zur Marktbeobachtung der europäischen Binnenschifffahrt erörtert.
Die Delegationen wurden über die aktive Beteiligung der Donaukommission an der Suche nach Lösungen für das Problem des Exports ukrainischer Agrarprodukte im Rahmen der im Mai 2022 angenommenen Initiative „Danube Solidarity Lanes EU-Ukraine“ informiert. Damit sollen die Solidaritätsmaßnahmen der Europäischen Union mit der Ukraine gemäß dem Aktionsplan für Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine zur Erleichterung der Agrarexporte der Ukraine und ihres bilateralen Handels mit der EU (Brüssel, 12.5.2022 COM (2022) 217 final) unterstützt werden.
Die Arbeitsgruppe nahm aktualisierte Informationen des Sekretariats in Bezug auf die Umsetzung von GRANT II und die Vorbereitung von GRANT III zur Kenntnis sowie über die Beteiligung am Projekt HORIZON 2020 – PLATINA 3.
Am letzten Tag hörte die Arbeitsgruppe den Zwischenbericht des Generaldirektors des Sekretariats über die Erfüllung des Arbeitsplans der DK für das Jahr 2022 an und nahm den Entwurf des Arbeitsplans der DK für das Jahr 2023 sowie den vorläufigen Plan der Sitzungen und Treffen zu technischen Fragen an.