97. Tagung der Donaukommission

Die 97. Tagung der Donaukommission (DK) fand am 15. Juni 2022 im Gebäude der Donaukommission in Budapest unter dem Vorsitz der Präsidentin der Donaukommission, I.E. Botschafterin Liubov Nepop, statt.

Die Tagung wurde im hybriden Format durchgeführt, was den Delegationsmitgliedern die Möglichkeit bot, entweder im Sitzungssaal oder remote im Online-Format daran teilzunehmen.

An der Tagung nahmen Delegationen aus zehn Mitgliedstaaten der Donaukommission (Republik Österreich, Republik Bulgarien, Ungarn, Bundesrepublik Deutschland, Republik Moldau, Rumänien, Republik Serbien, Slowakische Republik, Ukraine, Republik Kroatien) sowie (im offenen Teil der Tagung) Beobachter der Europäischen Kommission (DG MOVE), der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, der Internationalen Kommission des Save-Beckens, der Moselkommission sowie der Republik Türkiye teil.

Die Präsidentin der Kommission legte die Hauptaufgaben der Kommission für das laufende Jahr dar.

Es wurden Informationen von Frau Rita Silek, Vorsitzende des Vorbereitungskomitees zur Revision des Belgrader Übereinkommens, zum Stand der Revision des Übereinkommens über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau angehört.

Die 97. Tagung erörterte Fragen des offenen und geschlossenen Teils der Tagesordnung in Bezug auf verschiedene Tätigkeitsbereiche der DK, zu denen die bevollmächtigten Vertreter der Mitgliedstaaten eine Reihe von Beschlüssen annahmen:

in Bezug auf die Ausweitung der Zusammenarbeit mit der Verkehrsgemeinschaft (DK/TAG 97/4);
in Bezug auf die Durchführung von Prüfungen der Streckenkenntnis (DK/TAG 97/6);
über die Annahme und Anwendung der Empfehlungen zur Gefahrenabwehr in der Donauschifffahrt (DK/TAG 97/9);
in Bezug auf die Aktualisierung des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk – Regionaler Teil – Donau (DK/TAG 97/11);
in Bezug auf die Aktualisierung der Empfehlungen zur Organisierung der Sammlung von Schiffsabfällen in der Donauschifffahrt (DK/TAG 97/16);
zu den technischen Fragen (DK/TAG 97/17);
in Bezug auf die Umsetzung von Artikel 9 des Übereinkommens über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau (DK/TAG 97/23);
über mehrere Planstellen innerhalb des Sekretariats (DK/TAG 97/24, DK/TAG 97/25 und DK/TAG 97/38);
über das Mandat von Funktionären des Sekretariats (DK/TAG 97/26 – DK/TAG 97/30);
zum Bericht des Generaldirektors des Sekretariats über die Durchführung des Haushalts der Donaukommission im Jahr 2021 (DK/TAG 97/32):
in Bezug auf die Änderung der Bestimmungen der Vorschriften über die Finanzverwaltung der Donaukommission hinsichtlich der Aktualisierung der Einnahmenseite in Bezug auf Zahlungseingänge aus Drittmittelprojekten (DK/TAG 97/35);
zu den Rechtsfragen (bezüglich der Billigung des Ergebnisberichts der Arbeitsgruppe für Rechts- und Finanzangelegenheiten vom 9. – 12. November 2021) (DK/TAG 97/37);
in Bezug auf die Annahme der Organisations- und Benutzungsordnung für den Bibliotheksbestand der Donaukommission (DK/TAG 97/39);
in Bezug auf die Genehmigung des Ergebnisberichts über die 12. außerordentliche Tagung (DK/TAG 97/41);
in Bezug auf die Auflösung des Vorbereitungskomitees für eine diplomatische Konferenz zur Revision des Übereinkommens über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau von 1948 (DK/TAG 97/43) und über die Einrichtung eines Vorbereitungskomitees für eine diplomatische Konferenz in Bezug auf das Schifffahrtsregime auf der Donau (DK/TAG 97/44).

Die Tagung verlieh die Gedenkmedaille für Verdienste um die Förderung der Donauschifffahrt an Herrn Victor Andrușca (Beschluss DK/TAG 97/18), Herrn Serghei Bogdan (Beschluss DK/TAG 97/19) und an Herrn Igor Gladkych (Beschluss DK/TAG 97/20) (posthum).

Abschließend vereinbarte die 97. Tagung der Donaukommission die Tagesordnung zur Orientierung der 98. Tagung der Donaukommission, die am 15. Dezember 2022 stattfinden wird.