Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten im Online-Format (12. – 15. Oktober 2021)
An der Sitzung der Arbeitsgruppe nahmen Delegationen der Mitgliedstaaten der DK, sowie eingeladene Vertreter internationaler Organisationen teil.
Herr Toni Todorov (Bulgarien) wurde zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten gewählt, Herr Alexandr Skatchkow (Russland) zum stellvertretenden Vorsitzenden.
Gemäß angenommener Tagesordnung erörterte die Arbeitsgruppe nicht nur eine Reihe von Fragen in Bezug auf die aktuelle Situation in der Binnenschifffahrt sondern auch in Bezug auf die zukünftigen Arbeiten der DK im Jahr 2022 und in den nachfolgenden Jahren.
Als unbestritten wichtig erwiesen sich die Erörterung der Ergebnisse der ersten Etappe der Arbeit der Redaktionsgruppe für die Vorbereitung von Vorschlägen zur Aktualisierung der DFND-18, der Frage in Bezug auf die Kommunikationssprache(n) im Funkverkehr in der Donauschifffahrt, der Verfahren und Fristen der zeitgerechten Benachrichtigung der Donaustaaten im Fall von Schifffahrtssperren auf einzelnen Donaustreckenabschnitten.
Eine ausführliche Diskussion fand über Fragen der Umsetzung der Richtlinien (EU) 2017/2397 und 2016/1629, des ES-TRIN Standards in der Donauschifffahrt sowie über die Fragen der gegenseitigen Anerkennung der Schiffsführerzeugnisse sowie der Schiffszeugnisse für Binnenschiffe auf der Donau statt.
Es wurden die Entwürfe der aktualisierten Fassungen folgender Dokumente vorgelegt: Empfehlungen zur Gefahrenabwehr in der Donauschifffahrt, Handbuch Binnenschifffahrtsfunk – Regionaler Teil – Donau, Empfehlungen zur Organisierung der Sammlung von Schiffsabfällen in der Donauschifffahrt.
Von großer Wichtigkeit war die Präsentation des Entwurfs der Arbeitsplattform der DK zur Flottenmodernisierung im Einklang mit dem europäischen Grünen Deal, dem ES-TRIN-Standard (Richtlinie (EU) 2016/1629), den Ergebnissen des Projekts GRENDEL und den grundlegenden Ausrichtungen des Projekts PLATINA 3. In diesem Entwurf wurden auch die Ergebnisse der Umfrage der Mitgliedstaaten der DK zu diesem Thema berücksichtigt.
Unter Berücksichtigung der an der unteren Donau in der zweiten Septemberhälfte entstandenen Situation wurden ausführlich Fragen der Unterstützung der nationalen Wasserstraßenverwaltungen bei der Entwicklung und Realisierung von wasserbaulichen Projekte zur Erreichung der empfohlenen Abmessungen der Fahrrinne, der hydrotechnischen und sonstigen Anlagen an der Donau erörtert.
Es wurden die Ergebnisse der Beteiligung der DK an Projekten im Zusammenhang mit dem TEN-V-Korridor Rhein-Donau (TEN-T Core Corridor Rhine-Danube), sowie an der Arbeit des Lenkungsausschusses und der Arbeitsgruppen des Schwerpunktbereichs 1a der EU-Strategie für den Donauraum (PA 1a EUSDR) vorgestellt. Eine Information über die Einführung der DAVID-Formulare in der Donauschifffahrt und über die Digitalisierung der DAVID-Formulare im Rahmen des Projekts RIS COMEX wurde angehört. Es wurden die Ergebnisse des ersten Expertentreffens der Donaukommission für die Entwicklung der Häfen und des Hafenbetriebs (30. September 2021) erörtert.
In zusammengefasster Form wurden Fragen in Bezug auf die Beteiligung an den Fachveranstaltungen auf europäischer Ebene im Rahmen der UNECE, CESNI/QP, CESNI/PT und sonstigen erörtert.
Die Arbeitsgruppe nahm die Arbeit des Sekretariats zu Wirtschaftsanalyse und Statistik sowie die Ergebnisse der Marktbeobachtung der Donauschifffahrt (Ergebnisse im ersten Quartal 2021 und im ersten Halbjahr 2021 zur Kenntnis. Es wurden Fragen der Zusammenarbeit mit der ZKR in Bezug auf die Erstellung gemeinsamer Publikationen zur Marktbeobachtung der europäischen Binnenschifffahrt erörtert.
Die Arbeitsgruppe nahm die Information des Sekretariats über den Abschluss der ersten Zuwendungsvereinbarung mit der EU (GRANT I) und über die Umsetzung der zweiten Zuwendungsvereinbarung mit der EU (GRANT II) sowie über die Beteiligung am Projekt HORIZON 2020 – PLATINA 3 zur Kenntnis.
Die Arbeitsgruppe hörte den Zwischenbericht des Generaldirektors des Sekretariats über die Erfüllung des Arbeitsplans der DK für den Zeitraum 1. Januar 2021 bis zum 1. September 2021 an und nahm mit einigen Änderungen den Entwurf des Arbeitsplans der DK für das Jahr 2022 sowie den Entwurf des Plans der Sitzungen und Treffen zu technischen Fragen an.