METEET-Workshop über umweltrechtliche Anforderungen und Binnenschifffahrtsprojekte am 16. März 2021 durchgeführt

Am 16. März 2021 führten die Europäische Kommission (DG MOVE, GD Umwelt und INEA) und die Donaukommission in Kooperation mit weiteren Interessengruppen den METEET-Workshop über umweltrechtliche Anforderungen und Binnenschifffahrtsprojekte im Online-Format durch. An dem Workshop nahmen 138 Teilnehmer aus 18 europäischen Ländern und zahlreichen Institutionen teil. Der Workshop wurde von Frau Désirée Oen (DG MOVE) moderiert. Die Einleitungsrede und das Schlusswort gab die neue Koordinatorin des Rhein-Donau-Korridors, Frau Inés Ayala Sender.

Ziel des Workshops waren die Sensibilisierung für die für Schifffahrtsprojekte geltenden Anforderungen des EU-Umweltrechts und die Ermittlung der Schlüsselfaktoren für das Erzielen von Win-win-Situationen für Flussökosysteme und die Binnenschifffahrt.

Mehrere Präsentationen von Vertretern der GD Umwelt gaben erweiterte Einblicke in EU-Politiken und die komplexen rechtlichen Details im Bereich des Umweltschutzes, und wurden durch interaktive Diskussionen und Präzisierungen zur praktischen Anwendung ergänzt.

Die Vorteile einer integrativen und multidisziplinären Planung wurden am Beispiel eines erfolgreichen Binnenwasserstraßenprojekts in Österreich und eines grenzüberschreitenden Projekts zwischen Frankreich und Belgien dargestellt, sowie anhand der Erfahrungen aus der Realisierung eines komplexen Autobahnprojekts durch NATURA-2000-Gebiete in Rumänien.

In der abschließenden Podiumsdiskussion waren sich namhafte Vertreter des Binnenschifffahrtssektors einig, dass zu den Schlüsselfaktoren für die erfolgreiche Integration von Umweltpolitiken und
-anforderungen in Binnenschifffahrtsprojekte folgende Aspekte zählen: die Kohärenz der EU-Rechtsvorschriften für den Umweltschutz und den Binnenschifffahrtssektor; die im öffentlichen Sektor verfügbaren Kapazitäten und Ressourcen für Management, Koordination und Umsetzung von integrativen Projekten; die wichtige Rolle des Stakeholder-Forums für die erfolgreiche Projektrealisierung; sowie die Integration von Genehmigungsverfahren (Infrastruktur, Umwelt) in ein einziges Verfahren (zentrale Anlaufstelle), insbesondere bei grenzübergreifenden Projekten.

Berichte:

• Flash Report on METEET Brussels
• MINUTES of the METEET workshop on environmental legislation requirements and inland waterway navigation projects

Präsentationen verfügbar unter dem Link:

• Anna LIVIERATOU – Making Implementation Happen
• Catalin COSTACHE – Sibiu – Pitesti Motorway Meeting site specific conservation requirements
• Els SERBRUYNS – Seine-Scheldt Border Lys
• Jeanne BOUGHABA – Requirements of the Water Framework Directive relevant for inland waterways
• Manfred SEITZ – Key factors for a successful integration of environmental policies and requirement in IWT projects Lessons learnt from METEET trainings
• Przemyslaw OGINSKI – Multi-functionality of EU rivers in the context of the Biodiversity Strategy for 2030
• Przemyslaw OGINSKI – Nature Directives requirements
• Robert TOGEL – Integrated River Engineering Project Catalogue of Measures for the Danube East of Vienna
• Slavitza DOBREVA DE SCHIETERE – EIA Procedure for Large-scale Transboundary Projects